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§ 1 Name und Sitz

Der Dachverband, gegründet im Jahr 1979, führt den Namen „Zentralverband der Assyrischen Vereinigungen in Deutschland und Europäische Sektionen“, abgekürzt ZAVD. Er ist am 25.02.1985 im Vereinsregister des Amtsgerichtes Augsburg unter der Nummer 1297 eingetragen und besitzt den Zusatz e.V. Seinen Sitz hat er in Augsburg.

§ 2 Verbandszweck und -ziele

Der Verband ist eine Dachorganisation seiner in Deutschland, Österreich und der Schweiz bestehenden assyrischen Vereinigungen.

  1. Zweck des Verbandes ist es, den Assyrern, die in Assyrien (auch als Mesopotamien bekannt; umfasst Teile der heutigen Staaten Irak, Iran, Syrien und der Türkei) als ethnische und christlich-religiöse Minderheit diskriminiert und verfolgt werden, zu helfen.
  2. Der Verband initiiert und unterstützt Entwicklungshilfemaßnahmen für die bedrohten Assyrer in Assyrien.
  3. Der Verband bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und den europäischen Grundwerten der Europäischen Union. Er setzt sich gegen Rassismus ein, fördert die Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und die Völkerverständigung. Er unterstützt die Integration der in Deutschland, Österreich und der Schweiz lebenden Assyrern in die hiesige Gesellschaft.
  4. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:
    1. Zusammenarbeit mit Menschenrechtsorganisationen, politischen Parteien, Regierungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene und anderen Organisationen. Dabei werden Unterstützungsaktionen initiiert.
    2. Schaffung von sozialen und kulturellen Zentren zur Betreuung von Assyrern
    3. Pflege und Förderung der assyrischen Kultur und Sprache
    4. Förderung der Bildung
    5. Förderung der Gleichstellung der Geschlechter
    6. Gründung einer Deutsch-Assyrischen Gesellschaft sowie anderen Europäisch-Assyrischen Freundschaftsgesellschaften
    7. Nutzung von verschiedenen Medien der Öffentlichkeitsarbeit
  5. Der Verband koordiniert die Arbeit seiner Mitglieder.
  6. Der Verband erkennt den Assyrischen Jugendverband Mitteleuropa (AJM) e.V. als seinen Jugendverband an.
  7. Der Verband erkennt die Assyrian Confederation of Europe (ACE) als seine europaweite Dachorganisation an.

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verband ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Verbandes dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
  2. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Verbandes fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Erwerb der Mitgliedschaft
    1. Mitglieder des Verbandes können auf schriftlichen Antrag nur Vereine, Verbände, Institutionen und Stiftungen werden, die im zuständigen Register eingetragen sind und sich mit den Zwecken und Zielen des Verbandes identifizieren.
      Der schriftliche Antrag muss die Anerkennung der Satzung und Beschlüsse des Verbandes hervorheben. Dem Antrag sind eine kurze Chronologie, eine aktuelle Mitgliederliste, die Satzung und ein aktueller Registerauszug des Antragstellers als Anlage beizufügen.
    2. Die Aufnahme eines Mitgliedes erfolgt nach Prüfung und Entscheidung des Vorstandes, die bei der nächsten Delegiertenversammlung bestätigt werden muss. Bei Ablehnung des Antrages durch den Vorstand entscheidet die Delegiertenversammlung endgültig. Die Mitgliedschaft ist unmittelbar nach der Delegiertenversammlung gültig, sofern für diese Mitgliedschaft durch die Delegiertenversammlung nichts anderes beschlossen wird.
  2. Verlust der Mitgliedschaft
    Die Mitgliedschaft eines Mitgliedes erlischt durch:

    1. Austritt
      Der Austritt erfolgt durch Beschluss seines höchsten Organes. Die Austrittserklärung ist schriftlich einzureichen und der Delegiertenversammlung vorzulegen.
    2. Auflösung oder Löschung aus einem Register
      Die Auflösung oder Löschung muss von der Delegiertenversammlung festgestellt werden.
    3. Ausschluss
      Der Antrag auf Ausschluss kann von jedem Mitglied oder vom Vorstand schriftlich gestellt werden. Der Antrag ist unmittelbar nach seinem Erhalt an das betroffene Mitglied zuzustellen. Der Antrag muss der Einladung zur Delegiertenversammlung beigefügt werden.
      Über den Antrag entscheidet die Delegiertenversammlung mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Das vom Ausschluss betroffene Mitglied ist jedoch zum Antrag vor der Abstimmung zu hören.
    4. Die Frist für den Austritt beträgt drei Monate, ein Ausschluss findet unmittelbar nach Beschluss statt.
  3. Fördermitgliedschaft
    1. Fördermitglieder des Verbandes können natürliche und juristische Personen werden, die jedoch kein Stimmrecht und nicht den Status Mitglied erhalten. Sie unterstützen als Förderer den Verband.
      Der schriftliche Antrag muss die Anerkennung der Satzung und Beschlüsse des Verbandes hervorheben. Dem Antrag ist ein Dokument zur Identifizierung des Antragstellers als Anlage beizufügen.
    2. Die Aufnahme eines Fördermitgliedes erfolgt nach Prüfung und Entscheidung des Vorstandes.
    3. Die Fördermitgliedschaft erlischt durch:
      1. schriftliche Austrittserklärung
      2. Auflösung oder Tod
      3. Ausschluss
        Der Antrag auf Ausschluss kann von jedem Mitglied oder vom Vorstand schriftlich gestellt werden. Über den Antrag entscheidet die Delegiertenversammlung.
    4. Die Kündigungsfrist beträgt ein Monat.

§ 5 Mitgliedsbeiträge und Mittel

  1. Der Verband erhält seine finanziellen Mittel durch Mitgliedsbeiträge, deren Höhe die Delegiertenversammlung festlegt.
  2. In Einzelfällen kann eine Reduzierung oder Befreiung des Mitgliedsbeitrages beschlossen werden. Anträge für eine Befreiung können an den Vorstand oder an die Delegiertenversammlung gestellt werden.
  3. Außerdem finanziert sich der Verband durch Spenden, Zuwendungen, Fördergelder Dritter, Fördermitgliedschaften sowie sonstigen Einnahmen.

§ 6 Organe

Derzeit bestehende Organe des Verbandes sind die Delegiertenversammlung, der Vorstand und der Aufsichtsrat.

Die Delegiertenversammlung kann die Bildung weiterer Organe beschließen.

§ 7 Delegiertenversammlung

  1. Die Delegiertenversammlung ist das oberste Organ des Verbandes und setzt sich zusammen aus:
    1. Vertretern der Mitglieder
    2. Aufsichtsrat
    3. Delegierten des Assyrischen Jugendverbandes Mitteleuropa (AJM) e.V.
  2. Die Delegiertenstimmen werden nach dem Delegiertenschlüssel vergeben.
  3. Die Delegiertenversammlung ist jeweils vom Vorstand mindestens einmal jährlich einzuberufen. Die Einladung erfolgt vier Wochen vorher schriftlich per Brief oder E-Mail unter Angabe der Tagesordnung. Es sind alle Organe des Verbandes einzuladen.
    Die Delegiertenversammlung kann weiterhin nach Bedarf durch den Vorstand oder auf schriftlichen Antrag von mindestens ein Drittel der Delegierten einberufen werden. Sie ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Delegierten der Mitglieder anwesend sind.
  4. Bei Beschlussunfähigkeit oder Verschiebung wegen eines außergewöhnlichen Ereignisses muss binnen zwei, spätestens vier Wochen eine neue Sitzung mit der gleichen Tagesordnung einberufen werden. Sollte erneut die Beschlussfähigkeit der Delegiertenversammlung nicht gegeben sein, hat der Vorstand binnen zwei Wochen eine weitere Delegiertenversammlung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Delegierten beschlussfähig; in der Einladung ist darüber zu informieren.
  5. Über den Verlauf der Delegiertenversammlung ist ein Ergebnisprotokoll anzufertigen, das von der Sitzungsleitung und dem Protokollanten zu unterzeichnen ist. Das Protokoll ist den Mitgliedern zuzusenden. Die Sitzungsleitung wird bei der Delegiertenversammlung von den Delegierten gewählt.
  6. Einzelpersonen können nach Ermessen des Vorstandes an der Delegiertenversammlung teilnehmen, die keine Delegierte sind. Sie haben jedoch kein Stimmrecht. Diese können durch die Delegiertenversammlung ausgeschlossen werden.
  7. Aufgaben der Delegiertenversammlung:
    1. Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes und Aufsichtsrates
    2. Entlastung des alten und Wahl des neuen Vorstandes und Aufsichtsrates
    3. Endgültige Entscheidung über Aufnahme oder Ausschluss von Mitgliedern
    4. Endgültige Entscheidung über Ausschluss von Fördermitgliedschaften
    5. Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Auflösung des Verbandes
    6. Beschlussfassung über den Finanzhaushalt
    7. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
    8. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
    9. Einrichtung von Arbeitsgruppen und Außenvertretungen
    10. Schwerpunktsetzung der Verbandsaktivitäten

§ 8 Delegiertenschlüssel

  1. Der Delegiertenschlüssel für Mitglieder berechnet sich nach der Höhe der Einzelmitgliedschaften des jeweiligen Vereines und wird wie folgt angewendet:
    1. Jedes Mitglied hat eine fixe Delegiertenstimme.
    2. Bei mehr als 20 Einzelmitgliedschaften erhält das Mitglied zwei Stimmen.
    3. Bei mehr als 50 Einzelmitgliedschaften erhält das Mitglied drei Stimmen.
    4. Bei mehr als 80 Einzelmitgliedschaften erhält das Mitglied vier Stimmen.
    5. Jedes Mitglied erhält noch eine weitere Delegiertenstimme, welche einzig durch seinen ersten Vorsitzenden oder in Vertretung durch seinen zweiten Vorsitzenden wahrgenommen werden kann.
    6. Mitglieder können erst nach einem Jahr Mitgliedschaft mehr als eine Delegiertenstimme erhalten.
  2. Jeder Delegierte hat nur eine Stimme.
  3. Die Mitglieder müssen bei der Delegiertenversammlung die Anzahl ihrer Einzelmitgliedschaften durch ein Protokoll der letzten Vereinsversammlung oder durch eine aktuelle schriftliche Vereinsvorstandserklärung belegen können.
  4. Delegiertenstimmen sind nicht übertragbar.
  5. Der Assyrische Jugendverband Mitteleuropa (AJM) e.V. erhält vier Delegiertenstimmen.

§ 9 Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus:
    1. dem geschäftsführenden Vorstand
    2. bis zu vier Beisitzern
  2. Dem Vorstand obliegt die Entscheidung über Inhalte, Aktionen und Maßnahmen des Verbandes im Rahmen der Beschlüsse der Delegiertenversammlung. Er kann Referenten und Arbeitskreise für bestimmte Aufgaben einsetzen und abberufen. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des ersten Vorsitzenden.
  3. Der Vorstand wird von der Delegiertenversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt so lange im Amt, bis ein neuer gewählt wird.
  4. Der Vorstand tagt nach Bedarf, mindestens jedoch zweimal jährlich. Er ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder oder mindestens dreifünftel des geschäftsführenden Vorstandes anwesend ist. Mindestens der erste oder zweite Vorsitzende muss anwesend sein.
  5. Über die Sitzung des Vorstandes ist ein Ergebnisprotokoll zu führen, welches vom Protokollanten sowie Sitzungsleiter zu unterzeichnen und dem Vorstand zuzusenden ist. Die Sitzungsleitung übernimmt:
    1. Der erste Vorsitzende
    2. Bei Verhinderung des ersten Vorsitzenden, der zweite Vorsitzende
  6. Die Vorstandsmitglieder haben Anspruch auf Erstattung ihrer im Zusammenhang mit der Vorstandstätigkeit entstehenden Auslagen. Darüber hinaus kann eine angemessene Vergütung im Sinne einer pauschalen Aufwandsentschädigung gewährt werden.

§ 10 Geschäftsführender Vorstand

  1. Der geschäftsführende Vorstand besteht aus
    1. dem ersten Vorsitzenden
    2. dem zweiten Vorsitzenden
    3. dem Schatzmeister
    4. dem Schriftführer
    5. dem Medienwart
  2. Dem geschäftsführenden Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte im Rahmen der Beschlüsse der Delegiertenversammlung und des Vorstandes sowie die Einstellung hauptamtlicher Mitarbeiter. Er bildet den Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Je zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes sind gemeinsam vertretungsberechtigt.
  3. Der geschäftsführende Vorstand hat den Vorstand über angehende Beschlüsse, Ergebnisse und dem Tagesgeschäft auf dem Laufenden zu halten.
  4. Der erste Vorsitzende darf nach drei aufeinanderfolgenden Amtsperioden nicht mehr kandidieren.

§ 11 Aufsichtsrat

  1. Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens zwei Personen, die von der Delegiertenversammlung gewählt werden. Ihm obliegt die Aufgabe, mindestens einmal jährlich eine Prüfung der Bücher und Kasse vorzunehmen. Zusätzlich prüft der Aufsichtsrat die satzungsmäßige Einhaltung der Verbandszwecke und -ziele. Er hat der Delegiertenversammlung darüber zu berichten.
  2. Der Aufsichtsrat hat das Recht in den Organen des Verbandes gehört zu werden und Anträge hinsichtlich wirtschaftlicher Angelegenheiten und der Entlastung des Vorstandes zu stellen.

§ 13 Beschlüsse

  1. Beschlüsse werden durch eine einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen getroffen, soweit die Satzung nichts Anderes festlegt.
  2. Nicht abgegebene Stimmen werden als Stimmenthaltungen behandelt.
  3. Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.
  4. Bei Beschlüssen, die eine Satzungsänderung zum Ziel haben, ist die beabsichtigte Satzungsänderung als Tagesordnungspunkt in der Einladung zur Delegiertenversammlung aufzuführen und der schriftliche Antrag dazu als Anlage beizufügen.

§ 14 Wahlen

  1. Kandidieren dürfen nur Delegierte.
  2. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt, soweit die Satzung nichts Anderes festlegt.
  3. Die Positionen des geschäftsführenden Vorstandes werden einzeln gewählt. Die Beisitzer können gemeinsam gewählt werden. Jeder Delegierte kann dabei so viele Kandidaten wählen, wie Plätze zu belegen sind. Wer die meisten Stimmen erhält, ist gewählt.
  4. Wahlen werden geheim abgehalten.

§ 15 Auflösung

Die Auflösung des Verbandes kann nur mit einer Dreiviertelmehrheit durch die Delegiertenversammlung beschlossen werden.

Bei Auflösung des Verbandes oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Verbandes an seine gemeinnützigen Mitgliedsvereine, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben.

Die geänderten Bestimmungen der Satzung stimmen mit dem Beschluss über die Satzungsänderung vom 28. Oktober 2017 und die unveränderten Bestimmungen mit dem zuletzt zum Vereinsregister eingereichten vollständigen Wortlaut der Satzung und allen seither eingetragenen Änderungen überein.